Franziska Giffey, Politikerin der SPD Deutschland.

Sitz im Kabinett bleibt frei Giffey tritt als Familienministerin zurück

Wenige Monate vor der Bundestagswahl gibt Franziska Giffey ihr Amt als Familienministerin auf. Hintergrund ist die anstehende Aberkennung ihres Doktortitels. Regierende Bürgermeisterin von Berlin will die SPD-Politikerin trotzdem werden.

Das zeugt von man­geln­dem Respekt vor dem Amt des Bür­ger­meis­ters von Ber­lin!! Wie kann man das zulassen!!

Nach wochen­lan­gen Dis­kus­sio­nen über die Aberken­nung ihres Dok­tor­ti­tels ist die SPD-Poli­ti­ke­rin Fran­zis­ka Gif­fey von ihrem Amt als Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­te­rin zurück­ge­tre­ten. Nach Anga­ben ihres Minis­te­ri­ums bat sie am Vor­mit­tag wäh­rend der Kabi­nett­sit­zung Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel um ihre Entlassung.

Ange­sichts einer neu­er­li­chen Prü­fung ihrer Dis­ser­ta­ti­on hät­ten die Mit­glie­der der Bun­des­re­gie­rung, die SPD und die Öffent­lich­keit “Anspruch auf Klar­heit und Ver­bind­lich­keit”, teil­te Gif­fey in einer schrift­li­chen Erklä­rung mit. Sie betont dar­in auch, dass die Freie Uni­ver­si­tät Ber­lin schon 2019 ihre Arbeit geprüft und “auf Nichta­b­erken­nung des Titels” ent­schie­den habe. Nach­dem das Ver­fah­ren im ver­gan­ge­nen Jahr wie­der auf­ge­rollt wur­de, habe sie erklärt, den Titel nicht mehr zu füh­ren. “Die Freie Uni­ver­si­tät Ber­lin hat mir bis Anfang Juni Gele­gen­heit zur Stel­lung­nah­me gege­ben, die ich wahr­neh­men wer­de. Danach soll das noch lau­fen­de Ver­fah­ren abge­schlos­sen werden.”

Aus Gif­feys Umfeld heißt es, es gebe eine Vor­ent­schei­dung der Uni­ver­si­tät, ihr den Dok­tor­ti­tel nun doch abzu­er­ken­nen. In der SPD weist man dar­auf hin, dass ein Rück­tritt zwar immer schlecht sei, die Minis­te­rin aber alle Auf­ga­ben aus dem Koali­ti­ons­ver­trag abge­ar­bei­tet habe. Gif­fey ist seit Ende 2020 Vor­sit­zen­de der Ber­li­ner SPD; die­ses Amt behält sie.

Bürgermeisterin will Giffey trotzdem werden

Auch Spit­zen­kan­di­da­tin für die Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus­wahl am 26. Sep­tem­ber will Gif­fey blei­ben. Sie habe immer klar gesagt: “Die Ber­li­ner SPD und die Ber­li­ne­rin­nen und Ber­li­ner kön­nen sich auf mich ver­las­sen. Dazu ste­he ich. Mein Wort gilt.” Aus der SPD heißt es dazu, die Pro­ble­ma­tik der Dok­tor­ar­beit sei bei ihrer Kan­di­da­tur für das Amt der Regie­ren­den Bür­ger­meis­te­rin bekannt gewe­sen, sie blei­be des­halb Spitzenkandidatin.

Feh­ler räumt Gif­fey in ihrer Erklä­rung aus­drück­lich nicht ein: “Ich ste­he wei­ter­hin zu mei­ner Aus­sa­ge, dass ich mei­ne Arbeit nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen geschrie­ben habe — so wie ich es vor 12 Jah­ren für rich­tig gehal­ten und mit der wis­sen­schaft­li­chen Beglei­tung mei­ner Arbeit durch eine Pro­fes­sur im Fach­be­reich Poli­tik­wis­sen­schaft der Frei­en Uni­ver­si­tät Ber­lin abge­stimmt habe. Ich bedaue­re, wenn mir dabei Feh­ler unter­lau­fen sind.” Die Ent­schei­dung der Frei­en Uni­ver­si­tät wer­de sie akzeptieren.

Sitz im Kabinett bleibt unbesetzt

Gif­feys Pos­ten soll nach Infor­ma­tio­nen des Redak­ti­ons­netz­werks Deutsch­land nicht neu besetzt wer­den. Ein ande­res Mit­glied der Bun­des­re­gie­rung wer­de die Amts­ge­schäf­te des Fami­li­en­mi­nis­te­ri­ums geschäfts­füh­rend über­neh­men, so die Zeitungsgruppe.

Nach der aktu­ell gül­ti­gen Ver­tre­tungs­re­gel der Bun­des­re­gie­rung müss­te Bun­des­bil­dungs­mi­nis­te­rin Anja Kar­li­c­zek von der CDU ein­sprin­gen. Dabei wer­de es aller­dings nicht blei­ben, so das RND. Die Rege­lung wer­de so geän­dert, dass eine Minis­te­rin oder ein Minis­ter von der SPD den vakan­ten Pos­ten mit über­neh­men kön­ne. Im Gespräch sei­en Arbeits­mi­nis­ter Huber­tus Heil und Jus­tiz­mi­nis­te­rin Chris­ti­ne Lambrecht.

Quel­le: ntv.de, hvo/jog/dpa

Ein Kommentar
  1. Michael

    Ist den das Amt des regie­ren­den Bür­ger­meis­ters von Ber­lin gar nichts mehr Wert!!

Schreibe einen Kommentar